Rechtsprechung
| BPatG, 17.09.2009 - 17 W (pat) 112/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00
Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …
Auszug aus BPatG, 17.09.2009 - 17 W (pat) 112/08
Auf einen Zwischenbescheid des Berichterstatters hin, in welchem unter Hinweis auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (insbesondere BGH GRUR 2002, 143 "Suche fehlerhafter Zeichenketten"; BlPMZ 2004, 428 "Elektronischer Zahlungsverkehr"; BlPMZ 2005, 177 "Rentabilitätsermittlung"; BlPMZ 2005, 77 "Anbieten interaktiver Hilfe") die Frage aufgeworfen wurde, ob die Anmeldung ein technisches Problem mit technischen Mitteln löst, hat die Anmelderin in einer Eingabe das ihrer Auffassung nach "technische" Konzept der Anmeldung ausführlich dargelegt und in der mündlichen Verhandlung weiter erläutert. - BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07
Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten
Auszug aus BPatG, 17.09.2009 - 17 W (pat) 112/08
Die Anmelderin hat ferner erläutert, sie sehe eine große Ähnlichkeit zu dem Fall, welcher der kürzlich ergangenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs "Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten" (BlPMZ 2009, 183) zugrundelag. - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 17.09.2009 - 17 W (pat) 112/08
2.3 Mit dem Patentanspruch 1 fallen aufgrund der Antragsbindung (BGH GRUR 1997, 120, 122 "Elektrisches Speicherheizgerät") notwendigerweise auch die Nebenund Unteransprüche.